Wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge
SPD-Marklkofen und Steinberg wollen Verbesserungen beim schnellen Internet
Poxau. "Die Versorgung mit schnellen Internet gehört heutzutage zur allgemeinen Daseinsvorsorge wie ein Strom-, Wasser-, Kanal- oder Telefonanschluss", erklären die SPD-Gemeinderatskandidaten für die Gemeinde Marklkofen. "Nachdem die Internetanbindung in Steinberg, Warth und Freinberg bereits verbessert wurde, müssen wir die bessere Versorgung von Marklkofen und besonders von Aiglkofen und Poxau angehen", so die SPD-Kandidaten. Das erste Förderprogramm zum Breibandausbau war viel zu gering ausgestattet und endete schon im Dezember 2011 – es folgte eine förderlose Zeit bis zum Frühjahr 2013, was zu einer starken Verunsicherung der Kommunen und Anbieter führte, weil es keinen gültigen Rechtsrahmen für die Ausbauplanungen gab, der eine öffentliche Förderung zuließ, kritisiert SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier.
Der Freistaat Bayern will nun den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream fördern – dafür seien zusammen mit den Kommunen zwei Mrd. Euro für die nächsten sieben Jahre eingeplant. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfes in den definierten Erschließungsgebieten. In 19 langen Schritten geht es dann über die Markterkundung bis hin zur Realisierung. Dabei will der Freistaat zunächst besonders Gebiete im ländlichen Raum fördern, in denen Unternehmen angesiedelt sind, die eine gute Anbindung brauchen. Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden. Als erwünschter Nebeneffekt würden dabei auch weitere Anschlussinhaber wie Privathaushalte, Telearbeitsplätze, kommunale Einrichtungen, Schulen und Behörden von besseren Übertragungsraten profitieren.
Da sich der Ausbau für die Netzbetreiber in ländlichen Räumen schlichtweg wirtschaftlich nicht lohnt, kommen hohe Kosten auf die Gemeinden zu, so die SPD-Kandidaten. Für den Ausbau mit schnelleren Internet in Marklkofen und Poxau rechnet die Gemeinde mit Gesamtkosten von gut einer halbe Million Euro. Jedenfalls wird eine Verbesserung der Internetverbindung für die Gemeinde mit gut 200.000 Euro zu Buche schlagen, meinen die SPD-Vertreter. Aber zu viele Arbeitsschritte, Anträge und Berichte seien als Voraussetzung erforderlich, die das Antragsverfahren aufwändig und kompliziert machen. Viele kleinere Gemeinden fühlen sich da schlichtweg überfordert. Selbst wenn alles gut geht und die Verfahrenschritte ohne größere Probleme und zügig abgearbeitet werden können, muss man für die Gesamtdauer des Verfahrens mit etwa 2 Jahren rechnen.