SPD-Initiative brachte über 11 Millionen Euro in den Landkreis
Bilanz des Konjunkturprogramms von 2009
Dingolfing-Landau. Bei einem Besuch in Frontenhausen hob die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller angesichts des fünften Jahrestages des Konjunkturpaketes II die Milliardeninvestitionen hervor, die die SPD-Initiative der Großen Koalition von 2005 bis 2009 für Bayern gebracht hat. "In den Jahren 2009 und 2010 wurde dank der SPD damals 1,9 Milliarden Euro in die bayerische Konjunktur investiert", so Müller. "75 Prozent davon hat allein der Bund in die Kommunen eingebracht - eine großartige Maßnahme, von der Bayern heute noch profitiert!"
Im Jahr 2009 hatte die damalige schwarz-rote Bundesregierung unter dem Druck der SPD ein milliardenschweres Konjunkturpaket (Pakt für Wachstum und Stabilität) beschlossen, um die Rezession zu überwinden und die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise zu mildern. Dazu gehörte unter anderem auch die Abwrackprämie, die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und das Konjunkturprogramm für die Kommunen. Davon hat auch unser Landkreis sehr profitiert, insbesondere vom Kurzarbeitergeld, so SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier.
Müller betont insbesondere die Investitionen in den Kommunen im Landkreis Dingolfing-Landau. "Ins-gesamt wurden hier fast 11,2 Millionen Euro in Infrastruktur-, Bau-, und andere kommunale Projekte eingesetzt", so die SPD-Abgeordnete. "So wurden 2,2 Millionen Euro in die energetische Sanierung der Dingolfinger Berufsschule, 1,2 Millionen Euro in das Schulhallenbad in Landau, 1,3 Millionen Euro in die Volksschule Mamming und 2,7 Millionen Euro in die energetische Sanierung von Grundschule, Kindergarten und Kinderkrippe in Simbach investiert. Das lohnt sich auf Dauer: Weniger Energiefolgekosten, ein besseres Bildungsangebot und die Förderung der wirtschaftlichen Konjunktur vor Ort!“
Müller kündigt an, die noch nicht realisierten Projekte weiter im Blick der Landesförderung zu behalten. "Viele angemeldete Projekte wurden damals nicht berücksichtigt. Hieran sieht man, dass der Nachholbedarf bei der kommunalen Infrastruktur immens ist.“ Die SPD-Landtagsfraktion will nun mit einem Antrag erreichen, dass die wichtigsten Projekte erneut auf den Prüfstand kommen und mit Unterstützung des Freistaats nun endlich angepackt werden können.