SPD-Bezirksparteitag im Zeichen der Europawahlen 2019
Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl MdB zur Vorsitzenden der SPD-Niederbayern gewählt
Neustadt an der Donau.
Ganz im Zeichen der Europawahlen am 26. Mai stand der SPD-Bezirksparteitag der niederbayerischen SPD, geleitet von der Regener Landrätin Rita Röhrl, am vergangenen Samstag im Bürgersaal in Neustadt an der Donau. In seinem Statement zu Europa erklärte der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug aus Amberg, dass die SPD seit über 150 Jahren ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit uns Solidarität in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt. Schon in ihrem "Heidelberger Programm" von 1925 erkannte die SPD, dass wir, um Frieden, Freiheit und Wohlstand zu sichern, über nationale Grenzen hinaus denken müssen. Deshalb steht bei der SPD der europäische Mindestlohn, die Gleichberechtigung und auch die unsäglichen Schlachttiertransporte im Mittelpunkt, so Ertug. Und die EU ist uns allen viel näher als wir denken, erklärte Ertug, so z. B. beim verlängerten Umtauschrecht, den Roaminggebühren, bei Austauschprogrammen wir Erasmus, das bereits über 9 Millionen junge Menschen nutzen konnten.
In ihrem Rechenschaftsbericht zeigte die kommissarische SPD-Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl MdB ihre Arbeit mit der SPD-Bezirksvorstandschaft auf, seit sie das Amt nach dem Rücktritt von Christian Flisek im Januar 2018 übernommen hatte. Natürlich waren dabei die Ergebnisse der Land-tags- und Bezirkswahlen im letzten Herbst ein Tiefschlag, so Hagl-Kehl, aber wir müssen uns wieder aufrappeln und versuchen die Bürgerinnen und Bürger mit einer überzeugenden Politik zu gewinnen, statt eigene Nabelschau zu betreiben.
Bei der Wahl zur SPD-Bezirksvorsitzenden setzte sich Rita Hagl-Kehl (Deggendorf-Freyung) klar ge-gen Anja König (Landshut) durch. Zu den fünf Stellvertretern wurden Ruth Müller (Landshut), Hans Hutter (Regen), Dr. Olaf Sommerfeld (Straubing), Dr. Bernd Vilsmeier (Dingolfing-Landau) und Andreas Winterer (Passau) gewählt. Schatzmeister bleibt Dr. Jürgen Schniedermeier (Landau) und Schrift-führer sind Christian Plach (Passau) und Robert Pfannenstiel (Straubing-Bogen). Als Beisitzer sind im SPD-Bezirksvorstand: Maria Bellmann (PAN), Christine Erbinger (LA), Alfred Feldmeier (PAN), Florian Huber (DGF), Felix Kohn (PA), Hans Kolbeck (KEH), Marvin Kliem (SR), An-ja König (LA), Nicole König (REG), Thomas Müller (DEG), Hans Niedermeier (KEH), Susanne Riedl (DEG), Gerlinde Saller (PA), Kim Seibert (LA), Patricia Steinberger (LA), Ewald Straßer (DEG), Josef Süß (FRG), Eric Tylkowski (PA), Johanna Uekermann (SR) und Christa Winter (PA).
Die SPD-Arbeitsgemeinschaften werden vertreten durch: Hartmut Manske (AG 60plus), Severin Eder (Jusos), Katja Reitmaier (AsF), Herbert Lohmeyer (AfB), Gerd Kellner (ASG), Martin Rapke (SPDqueer), Peter Winter (SelbstAktiv).
Revisoren sind Edith Zitt, Willy Maas und Robert König.
Zudem wurden die Delegierten zum SPD-Bundesparteitag, zum SPD-Parteikonvent und die Delegierten zum Kleinen SPD-Landesparteitag gewählt.