Markus Kaiser ist der SPD-Delegierte
Mitgliederversammlung beim SPD-Ortsverein Eichendorf
Eichendorf-Wannersdorf.
Zur SPD-Mitgliederversammlung beim SPD-Ortsverein Eichendorf im Gasthaus Greiner im Wannersdorf freute sich SPD-Ortsvorsitzender Manfred Dietl über den zahlreichen Besuch. Namentlich begrüßte er seine Marktratskollegin Birgit Knogl, Alt-Bürgermeister Max Wagner, seinen Stellvertreter Markus Kaiser und als Gast SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier.
Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die Wahlen des Delegierten zu den Aufstellungsversammlungen für die Kreistags- und Landratswahl am 15. März 2020 im Landkreis Dingolfing-Landau. Unter der Wahlleitung wurde Markus Kaiser zum Delegierten gewählt, Ersatz sind Birgit Knogl und Manfred Dietl. Der SPD-Ortsverein Eichendorf ist zudem zusammen mit dem SPD-Ortsverein Aufhausen mitten in den Vorbereitungen für die Marktratswahl in Eichendorf. Über aktuelle politische Themen im Marktrat von Eichendorf berichteten die Markträte Birgit Knogl und Manfred Dietl.
In seinem Grußwort ging der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier auf die aktuellen Themen in der "großen" Politik ein. Kreisrat und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier machte keinen Hehl daraus, dass sich die SPD derzeit in einer schwierigen Situation befindet. Aber mit solidarischem Zusammenhalt und klaren Inhalten kommen wir wieder aus dem Tief heraus, ist sich Vilsmeier sicher. Wir müssen noch deutlicher herausstellen, dass die SPD für eine solidarische Gesellschaft steht, in der alle ihren Beitrag dafür leisten müssen, damit es gerecht zugeht. Wir als SPD haben in den letzten Jahren Mitregierung viel geschafft, so den gesetzlichen Mindestlohn, eine sichere Rente, die Parität in der Krankenversicherung, die Grundsicherung im Alter, den Ausstieg aus der Atomenergie, Milliardenentlastungen für die Kommunen, mehr Unterstützung für die Familien, mehr Geld für die Bildung und den Wohnungsbau, und, und, und!
Und mit dem Kohlekompromiss der Kohlekommission, die auf Druck der SPD eingesetzt worden ist, wurde eine Vereinbarung geschafft, unter Einbeziehung aller Betroffenen, wie Bergbauunternehmen, Energiekonzerne, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltverbände, um bis 2038 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Das ist wichtig, so Vilsmeier, denn ein so tief greifender Strukturwandel in diesen Regionen muss aktiv gestaltet werden, damit die Menschen ihn akzeptieren und eine Zukunftsperspektive erhalten. Die darin vereinbarte CO2-Reduzierung geht weit über das hinaus, was die Grünen in den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen mit der Union im Dezember 2018 erreichen konnten. Nur am Rande sei bemerkt, dass in dem einzigen Bundesland, in dem die Grünen den Ministerpräsidenten stellen, bis dato kein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht worden ist. Das SPD-geführte Bundesumweltministerium geht hier voran, so Vilsmeier, trotz des erbitterten Widerstands der Kanzlerin und der CDU/CSU, von denen bisher nichts konstruktives zu hören war.
Zudem informierte Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier aktuell aus Kreistag. In Landau wird die Förderschule und auch die Berufsschule komplett neu gebaut und wird damit wohl die modernste in ganz Bayern sein - Kosten punkt etwa 16 Millionen Euro. Das nächste große Schulprojekt wird die Modernisierung der Realschule in Dingolfing sein. Dazu werden in den kommenden Jahren zweistellige Millionenbeträge in die Krankenhäuser in Dingolfing und Landau investiert, damit diese auf dem Stand der Technik sind, um sie so für die Zukunft zu rüsten. Dazu wurden in der letzten Kreistagssitzung im Juli Verbesserungen beim ÖPNV beschlossen.