Wieder eine SPD-Bezirksrätin im Stimmkreis Dingolfing
SPD-Ortsvereine im Stimmkreis 202 Dingolfing gratulierten Sibylle Entwistle
Steinberg-Warth.
"Wir freuen uns sehr darüber, dass wir mit Sibylle Entwistle, der 1. Bürgermeisterin der Stadt Vilsbiburg, endlich wieder eine SPD-Bezirksrätin im Stimmkreis 202 Dingolfing, der die Region um Dingolfing, Landau und Vilsbiburg umfasst, haben!", freute sich der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier bei der Versammlung der Vorstände der SPD-Ortsvereine im Stimmkreis zwischen Velden/Vils und Wallersdorf im Landgasthof Baumgartner in Steinberg-Warth. Vilsmeier gratulierte im Namen der SPD-Ortsvereine sehr herzlich mit einem Blumenstrauß. Seit über 30 Jahren war der Stimmkreis 202 nicht mehr mit einem SPD-Bezirksrat im niederbayerischen Bezirkstag vertreten. Der letzte SPD-Bezirksrat war der langjährige Bürgermeister des Marktes Frontenhausen, Heribert Niedermeier, der die Region im Bezirkstag Niederbayerns vertreten hat.
Der Bezirkstag ist die so genannte dritte kommunalpolitische Ebene in Bayern, neben den Stadt- und Gemeinderäten und den Kreistagen der Landkreise. Wichtig zu wissen ist, dass die Bezirke wie auch die Landkreise keine eigenen Finanzeinnahmen besitzen und deshalb die Landkreise mittels der Kreisumlage den Städten und Gemeinden in die Tasche greifen müssen und die Bezirke den Landkreise mittels der Bezirksumlage. "Darum ist nun der direkte Draht in den Bezirkstag für uns als SPD-Kommunalpolitiker in den Städten, Gemeinden und Landkreis ein nicht zu unterschätzender Faktor", so Vilsmeier, der selbst Kreis- und Gemeinderat ist.
In Ihrer Dankesrede freute sich Sibylle Entwistle über die großartige Unterstützung durch die die SPD-Ortsvereine vor Ort im gesamtem Stimmkreis und ging auf die Aufgaben des Bezirks ein. "Leider führen die Bezirke eher ein Schattendasein und auch im Wahlkampf lag der mediale Focus zumeist auf der Landtagswahl", so Entwistle. Die Bezirks übernehmen die überörtlichen Aufgaben, für die die Landkreis nicht selber wahrnehmen können, wie zum Beispiel die im Gesundheitswesen die Bezirkskrankenhäuser mit den Schwerpunkten Psychiatrie, Neurologie oder Suchtkranke und die Heilbäder. Im Sozialwesen sind die Bezirke die überörtlichen Träger der Sozialhilfe für Behinderte und ältere Mitbürger in Einrichtungen. Eine wichtige Aufgabe hat der Bezirks in der Kultur- und Heimatpflege, so betreibt der Bezirks die Freilichtmuseen in Massing und Finsterau. Dazu unterhält der Bezirk die Schulen für Hör- und Sprachgeschädigte und hat die Zuständigkeit für die Gewässer zweiter Ordnung und das Fischereiwesen.
Auch diskutierten die SPD-Ortsvereine das enttäuschende Ergebnis der Landtagswahl für die SPD in Bayern. Leider wurde die allgemeine "Großwetterlage" fast ausschließlich von der Bundespolitik dominiert. Da war es fast unmöglich reine bayerische Themen für den Landtagswahl unterzubringen, so SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier. Die amtierende bayerische Staatsregierung aus CSU und Frei Wähler nutzte dies vollumfänglich aus, um von den eigenen Versäumnissen in der vergangenen Legislaturperiode abzulenken und nur die Bundespolitik schlecht zu reden. Leider sprangen auch die Medien auf das allgemeine "Ampel-Bashing" auf, anstatt einmal die Bilanz der bayerischen Staatsregierung aus den letzten fünf Jahren zu hinterfragen. "Wir als SPD müssen auch unsere Lehren daraus ziehen. Es genügt nicht nur gute realistische Politik zu machen, sondern wir müssen diese den Leuten auch verständlich erklären und darlegen, warum dies für eine gute Zukunft notwendig ist", so Vilsmeier.