Starke Vertretung in Bayern
4 Niederbayern im SPD Landesvorstand Bayern
Hirschaid. Die Neuwahlen des bayerischen SPD-Landesvorstands standen im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitages der Bayern-SPD im Energiepark in Hirschaid bei Bamberg am vergangenen Wochenende. Für große mediale Aufmerksamkeit sorgte die Kandidatur von Walter Adam aus Abensberg gegen den amtierenden SPD-Landesvorsitzenden und Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold aus Deggendorf. Wie erwartet wurde Florian Pronold MdB für die nächsten beiden Jahre als SPD-Landesvorsitzender bestätigt.
Im Spannungsfeld zwischen Regierungsverantwortung im Bund und der Oppositionsrolle in Bayern entstandene inhaltliche Konflikte zu Themen, wie Vorratsdatenspeicherung, TTIP, Energiewende oder der Europapolitik gegenüber Griechenland zentrierten sich auf den Vorsitzenden Florian Pronold. Eine echte Alternative konnte und wollte der Gegenkandidat aus Abensberg nicht bieten. Der außerordentliche persönliche Einsatz und Fleiß von Pronold war nahezu unbestritten, nur kann die SPD bisher in den Umfragen für ihre Führungsrolle in der Bundesregierung und ihre aktive und konstruktive Oppositionsarbeit in München nicht die Ernte einfahren.
Wie es schon Oberbürgermeister Dr. Uli Maly aus Nürnberg in seiner Rede betonte, kommt es nicht nur auf den Inhalt von sachlicher Kritik an, sondern auch in der Art und Weise und in welchem Ton sie geäußert wird. Jedenfalls geht es nicht, sich auf Kosten der eigenen Genossinnen oder Genossen zu profilieren. Zudem wäre es sicher glaubwürdiger, Kritik im direkten Gegenüber in den entsprechenden Gremien zu äußern, anstatt sich hinter geheimen Abstimmungen zu verstecken. Zum demokratischen Prozess gehört es auch, das Ergebnis von Abstimmungen zu akzeptieren und dann loyal zusammenzuarbeiten, denn nur gemeinsam ist die SPD stark und kann so Politik zum Wohle für alle Bürgerinnen und Bürger machen.
Erfreulich waren die Ergebnisse der Wahlen des bayerischen SPD-Vorstandes für die niederbayerischen Genossinnen und Genossen. Im künftigen SPD-Landesvorstand sind neben dem SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold noch drei weitere Niederbayern im bayerischen SPD-Landesvorstand: Filiz Cetin, Markträtin aus Essenbach und Kreisrätin in Landshut, Johanna Uekermann, Juso-Bundesvorsitzende und Kreisrätin aus Mitterfels in Straubing-Bogen und Christian Flisek MdB, SPD-Bezirksvorsitzender und Stadtrat aus Passau.