Stabilität, Zusammenhalt und eine kluge Politik
Severin Eder traf Bundeskanzler Olaf Scholz in München
München.
SPD-Bundestagskandidat für Rottal-Inn und Dingolfing-Landau, Severin Eder, traf Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag in München. Im Rahmen eines Bürgergesprächs wurden zentrale Zukunftsthemen diskutiert – von Krieg und Frieden über Migration, innere Sicherheit und Europa bis hin zu Wirtschaft und Gesundheitsversorgung. Scholz machte dabei unmissverständlich klar: Die SPD steht für Stabilität, Zusammenhalt und eine kluge Politik, die Lösungen schafft statt Probleme zu verschärfen.
Eder machte deutlich: „Olaf Scholz kann Kanzler! Trotz einer FDP, die zum Schluss nur noch gegen das Land gearbeitet hat, hat die Ampel-Regierung solide Arbeit geleistet – und das in den größten Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik. Wer unterhalten werden will, täglich Bilder vom Mittages-sen, statt Inhalten haben will, kann sein Kreuz bei der Union machen. Wer eine lösungsorientierte Politik will, wählt die SPD.“
Besonders hob Eder die besonnene Haltung von Scholz in der Außenpolitik hervor: „Ich bin froh, dass wir einen Kanzler haben, der mit klarem Kopf handelt, statt leichtfertig Ultimaten an Putin zu stellen oder eine weitere Eskalation zu riskieren. Gerade in diesen Zeiten braucht es Vernunft und Besonnenheit – das zeichnet Scholz aus.“
Während die SPD für eine faire Steuerpolitik steht, die kleine und mittlere Einkommen entlastet, pla-nen AfD, CDU und FDP milliardenschwere Steuererleichterungen, die nicht gegenfinanziert sind. Die Steuergeschenke der FDP würden ein Loch von 95 Milliarden Euro in den Haushalt reißen, die Pläne der AfD 49 Milliarden, die der CDU 41 Milliarden. Eder kommentierte das mit deutlichen Worten: „Einen Durchschnittsverdiener, der AfD wählt, kostet deren Steuerpolitik jährlich knapp 450 Euro.“
Die SPD hingegen setzt auf eine gerechte Finanzpolitik: „Unser Programm ist solide gegenfinanziert und stärkt den Staat statt ihn auszuhungern. Während CDU, AfD und FDP Milliardengeschenke an Spitzenverdiener verteilen, sorgt die SPD für Investitionen in Zukunft, soziale Sicherheit und eine gerechte Verteilung.“ Eder betonte, dass es eine starke SPD braucht, damit die Menschen mehr Geld im Geldbeutel haben und Unternehmen mit einem „Made in Germany“-Bonus unterstützt werden. Ein zentrales Beispiel dafür ist die Erhöhung des Mindestlohns unter Scholz: „Allein in Rottal-Inn haben über 10.000 Menschen davon profitiert, in Dingolfing-Landau waren es gut 6.000. Jetzt ist es Zeit für 15 Euro!"
„Gerade in Zeiten steigender Preise ist das nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft: Wer hart arbeitet, muss von seinem Lohn anständig leben können – gleichzeitig brauchen wir bessere Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen.“
Abschließend bedauerte Eder, dass es im Bundeswahlkreis Rottal-Dingolfing keine Gelegenheit gab, dass sich die Bundestagskandidaten in einer offenen Debatte mit Argumenten austauschten. "Die Bürgerinnen und Bürger hätten so die Möglichkeit gehabt, sich ein eigenes Bild zu machen. Dass CSU und Freie Wähler nicht einmal an der einzigen Podiumsdiskussion teilgenommen haben, ist auch (k)ein Statement,“ so Eder.