SPD Senioren resümierten die Bundestagswahl
Dr. Bernd Vilsmeier erläuterte die Ursachen
*Malgersdorf-Heilmfurt. * Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus am Dienstag, war Dr. Bernd Vilsmeier SPD-Kreis- und stellv. Bezirksvorsitzender aus Marklkofen/Steinberg nach Heilmfurt in die Brauereigaststätte Büchner gekommen, um über das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 zu referieren. Bezirksvorsitzender der AG 60plus Hartmut Manske aus Frontenhausen begrüßte unter anderem den Referenten Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg, Franz Wagner Träger der Georg von Vollmar Medaille aus Niederviehbach und 60plus Vorsitzender Horst Juhr aus Eggenfelden.
Einleitend zum Vortrag bemerkte der Vorsitzende Hartmut Manske folgendes: „Die großen Parteien haben sich inhaltlich und ideologisch so stark angenähert, dass es für parteilose Wähler kaum erkennbar war, welche Partei für die vielfältigen sozialen Themen steht“. „Das Sozialprogramm der SPD wurde für den Wähler „PLAKATIV“ nicht genug dargestellt.“
Das Ergebnis der Bundestagswahlen vom 24. September war für die SPD enttäuschend, so SPD-Kreis- und stellv. Bezirksvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, das ist unstrittig. Dass wir in Niederbayern im Vergleich zu anderen Regionen noch relativ wenig verloren haben, tröstet da nicht wirklich. Die Analysen zeigen, dass wir praktisch in alle Richtungen verloren haben, so Vilsmeier. Inwieweit da die Große Koalition in Berlin daran Schuld trägt, weil eine klare Polarisierung im Wahlkampf dadurch schwierig war, ist schwer zu sagen. Jedenfalls hatten wir mit Martin Schulz einen authentischen und glaubwürdigen SPD-Kanzlerkandidaten und das SPD-Wahlprogramm war gut durchdacht und durchgerechnet, aber vielleicht zu kleinteilig und detailliert, meint Vilsmeier, dass wir Potential haben, zeigten die zwischenzeitlich guten Umfragewerte nach der Nominierung von Martin Schulz um SPD-Kanzlerkandidaten.
Die sehr gute wirtschaftliche Ausgangslage in Niederbayern und in unseren Landkreisen würde eigentlich die gute Arbeit der SPD in der Bundesregierung bestätigen. Aber es sind wohl diffuse Ängste, ob real oder nur subjektiv bei den Bürgern vorhanden, die im Wahlkampf nicht ausreichend erkannt und gewürdigt wurden. Da ist die Diesel-Krise und die Zukunft der e-Mobilität, die natürlich eine von der Automobilindustrie abhängige Region durchaus verunsichert. Die zunehmende Digitalisierung könnte Arbeitsplätze bedrohen.
Auf alle Fälle hat sich wohl der vermeintliche "Kontrollverlust" an den Grenzen, besonders bei uns an der Grenze entlang des Inn, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016 ausgewirkt. Obwohl hier die politischen Verantwortlichkeiten eindeutig beim unionsgeführten Bundesinnenministerium lagen und die SPD immer bei der Kanzlerin angemahnt hat, endlich deutlich zu machen, wie sie die Krise schaffen will, wurde die SPD mit in Haftung für die Versäumnisse bei der CDU/CSU-geführten Bundesregierung genommen. Das reicht aber sicherlich nicht allein als Erklärung aus, denn auffälligerweise lagen die Ergebnisse der AfD in den Ballungsräumen mit deutlich höheren Ausländer- und Flüchtlingsanteilen oder Integrationsproblemen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
Das relativ hohe Protestpotential bei der Bundestagswahl zeigt doch eine gewisse Unzufriedenheit im Land, obwohl es doch im Großen und Ganzen eigentlich ganz gut läuft, meint Vilsmeier, gibt es da Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Politik und Bürgern? Erwarten die Bürger vielleicht auch zu viel? Passt die manchmal mühsame und anstrengende Suche nach Kompromissen in unserer Demokratie noch in die schnelllebige Internet- und Facebook-Medienlandschaft? Müssen wir mehr Wert auf Demokratieschulung in Schule und Ausbildung legen? Jedenfalls stellen sich viele Fragen, auf wir auch in der SPD Antworten finden müssen, so Vilsmeier.