Respekt und Anerkennung für Lebensleistung
Umweltstaatssekretär Florian Pronold MdB zu Gast beim SPD-Kreisverband
Landau.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung! Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Arbeit sich lohnt − auch in der Rente“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär um Bundesumweltministerium Florian Pronold MdB, den SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier bei der ersten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes im neuen Jahr gestern Abend im Gasthaus Reitinger in Landau begrüßen konnte. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll über eine Rente verfügen, die im Normalfall das Auskommen im Alter sichert – es ist eine Frage der Anerkennung und der Gerechtigkeit, dass Arbeit sich lohnt, so erklärte Pronold das SPD-Konzept zur Grundrente, die im Koalitionsvertrag verankert ist.
Die Rente wird um einen Zuschlag erhöht, wenn die Versicherten mindestens 35 Jahre „Grundrentenzeiten“ vorweisen können – das sind Pflichtbeitragszeiten vor allem aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflegetätigkeit. Die Grundrente wird ohne Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. Davon werden 3 bis 4 Millionen Menschen profitieren können, ein großer Anteil davon sind Frauen, so Pronold. Da bei der Anerkennung von Lebensleistung nicht zwischen heutigen und künftigen Rentnerinnen und Rentnern unterschieden werden kann, gelten die Regelungen für alle. das wird eine weitere von der SPD eingeführte Verbesserung in der Rente in den letzten Jahren, neben der Mütterrente, den Verbesserungen in der Erwerbsunfähigkeitsrente, beim Rentenniveau und der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren.
Da Umweltstaatssekretär Pronold auch tief in der Problematik um die Dieselaffäre und den Emissionsgrenzwerten steckt, wurde dies ausführlich im SPD-Kreisvorstand diskutiert. In einer von der Automobilindustrie dominierten Region wie bei uns in Niederbayern, verunsichert dies die Menschen, stellte Pronold fest. Leider sind hier in den Medien viele Halbwahrheiten und unrichtige Behauptungen im Umlauf. Eine Überprüfung in Nordrhein-Westfalen durch den TÜV ergab, dass von 138 Luftmessstellen 137 korrekt platziert waren, nur eine war wegen einer Baustelle etwas verschoben. Auch eine Medienmeldung über eine angeblich absichtlich falsch platzierte Messstelle in Athen in Griechenland war so nicht richtig. Diese Messstelle lieferte trotz der vermeintlich falschen Platzierung Grenzwertüberschreitungen. und im Gegensatz zu Deutschland gibt’s es in Athen bereits Fahrverbote wegen schlechter Luft, wie auch in vielen anderen europäischen Ländern, stellte Pronold fest. Die SPD bemüht sich seit Jahren darum, in Kooperation mit der Autoindustrie, Verbesserungen zu erreichen, denn nicht jeder kann sich einen sofort einen Neuwagen leisten – nur kommt aus dem CSU-geführten Verkehrsministerium keinerlei Unterstützung für die Autofahrer!
Als einen wichtigen Meilenstein in der Energiewende bezeichnete Pronold den Kohlekompromiss, der zwischen den Umweltverbänden, den Arbeitnehmervertretern und der Energiewirtschaft erreicht werden konnte. Aktive Umweltpolitik ist auch aktive Industriepolitik - nur, wenn wir die Technologieführerschaft behalten, sind wir in Zukunft konkurrenzfähig. Dazu hat die SPD immer einen sozialen Ansatz, bei solch großen Umwälzungen. Den betroffenen Menschen in den Kohleregionen müssen Perspektiven geboten werden, damit sie für sich und ihre Familien eine Zukunft vor Ort sehen. Denn den Beschäftigten im Kohlebergbau und in den Braun- und Steinkohlekraftwerken ist klar, dass das Ende der Kohle kommt, aber sie brauchen Planungssicherheit.