Kontinuität bei der SPD Aufhausen

08. Juni 2017

Alois Kern bleibt Aufhausens SPD-Vorsitzender

Aufhausen.
Bei der turnusmäßigen Mitgliederversammlung des Aufhausener SPD-Ortsvereins im Gasthof Gitschel konnte SPD-Vorsitzender Alois Kern den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreistagskollegen Dr. Bernd Vilsmeier, die Gemeinderätin Beate Ortmeier und den ehemaligen Gemeinderat Erwin Zink im Gasthaus Gitschel am Pfingstmontag begrüßen. Nach seinem ausführlichen Tätigkeitsbericht und dem Kassenbericht von Schatzmeister Gerd Güttler fanden unter Leitung von Bernd Vilsmeier die Neuwahlen der Vorstandschaft statt. Einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde wieder Alois Kern. Für den 2. Vorsitzenden Erwin Zink wurde Beate Ortmeier vorgeschlagen und ebenfalls einstimmig gewählt. Die Finanzen verwaltet wie bisher Gerd Güttler. Zum Pressebeauftragten wurde Erwin Zink gewählt. Auch Orga-Leiter bleibt wie bisher Georg Weichselgartner. Als Beisitzer wurden gewählt: Rudi Grasmeier, Hubert Hobmeier, Dieter Kirschner, Paul Pastschenko, Max Röhrl, Alfred Schützmeier und Erwin Zink. Als Revisoren fungieren weiterhin Bruno Röhrl sen. und Erwin Esterl. Als Delegierte zur Kreiskonferenz wurden Alfred Schützmeier und Georg Flexeder, als Ersatzdelegierte Alois Kern und Georg Weichselgartner gewählt. Delegierter zum Unterbezirksparteitag wurde Bruno Röhrl sen. und Ersatzdelegierter Alois Kern. Als Delegierte zur Stimmkreiskonferenz 202 für die Landtags- und Bezirkswahlen 2018 wurden Rudi Grasmeier und Gerd Güttler gewählt. Ersatzdelegierte sind Georg Flexeder und Paul Pastschenko. Vom Ortsvorsitzenden Alois Kern und SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Vilsmeier wurden für 15 Jahre treue Mitarbeit beim SPD-Ortverein Erwin Zink, für 25 Jahre Max Röhrl und für 40 Jahre Ferdinand Ramet geehrt. Für 50 Jahre erhielt Dieter Kirschner den SPD-Ehrenbrief sowie die goldene Ehrennadel überreicht.

Der SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier erinnerte daran, dass die SPD 2013 erst nach einem Mitgliederentscheid in die Große Koalition ging. Und in den vergangenen über dreieinhalb Jahren prägte die SPD mit ihren Ministern entscheidend die Bundespolitik. Konsequent wurden die sozialdemokratischen Vorhaben umgesetzt, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben: Darunter der Mindestlohn, von dem mehr als 4 Millionen Menschen und die Sozialversicherungen profitieren, bessere Regelungen der Leih- und Zeitarbeit und Werkverträgen, Frauenquote und Elterngeld Plus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze, mehr Sicherheit und mehr Polizisten. Seit vielen Jahren gibt es wieder deutliche Verbesserungen bei der Rente, wie abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren, die Mütterrente und Fortschritte bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt, sogar inzwischen mit Überschüssen. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Entlastung der Städte und Gemeinden um mehr als 7 Milliarden für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Das macht mehr als deutlich, dass es gut ist für Deutschland, dass die SPD regiert.

In der Kreispolitik haben wir Halbzeit in der Wahlperiode. Und auch hier kann sich die Bilanz sehen lassen, die wir von der Kreis-SPD, zusammen mit Landrat Heinrich Trapp und der SPD-Kreistagsfraktion erreicht haben. Die Kreisumlage konnte zu Gunsten der Kommunen im Landkreis auf 44 Punkte gesenkt werden, damit haben die Städte und Gemeinden an die 14,3 Millionen Eure mehr zur Verfügung.

Unsere Krankenhäuser im Donau-Isar-Klinikum zusammen mit Deggendorf entwickeln sich gut. Wir nähern uns hier schwarzen Zahlen im betreib. Zusätzlich wird weiter modernisiert und technisch aufgerüstet. In Dingolfing die Radiologie mit Herzkathetermessplatz, die Sanierung von OP-Sälen und Endoskopie, dazu kommt eine Stroke-Unit, in Landau werden weitere Stationen saniert, zudem entwickeln sich die dortigen Abteilungen in der Geriatrie und Endoprothetik gut. Sorge macht nur die Akquirierung von personal in der Pflege und Medizin - hier sind die Märkte leergefegt.

Endlich bekommt unser Landkreis eine FOS, allerdings zunächst nur 3 Jahre auf Probe. Gestartet wird im September 2018.

Die Kreisseniorenheime will die SPD-Fraktion unbedingt in Trägerschaft des Landkreises behalten, da hier die öffentliche Hand ein Vorbildfunktion hat. Allerdings stehen noch Gutachten für die zukünftige Entwicklung noch aus.