Kompetenz und Sachverstand für die Gemeinde
Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen bei der SPD Steinberg
Steinberg-Warth.
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Steinberg trafen sich am vergangenen Sonntag zur turnusmäßigen Versammlung im Gasthaus Baumgartner in Warth. SPD-Ortsvorsitzende Barbara Scharf konnte dazu die SPD-Mitglieder und zudem den SPD-Kreis- und Gemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier und die beiden ehemaligen SPD-Gemeinderäte Konrad Forster und Sepp Vilsmeier begrüßen.
Seit der letzten Mitgliederversammlung im Juni 2024 hat sich wieder viel politisch bewegt, und das nicht nur in der Gemeinde Marklkofen, so Scharf bei ihrem Bericht. Arbeitsintensiv waren für den SPD-Ortsverein die vorgezogenen Bundestagswahlen im Februar. Leider waren die Ergebnisse der Wahlen nicht berauschend. Da heißt es dranbleiben und die Politik besser zu erklären, damit die Bürger verstehen, wohin die Reise geht, so Scharf. Der SPD-Ortsverein bemüht sich die Farben der SPD in der Gemeinde weiterhin hochzuhalten.
Kassier Bernd Vilsmeier stellte Kassenbericht vor und stellte fest, dass der SPD-Ortsverein auf einem sehr soliden finanziellen Fundament für die kommenden Wahlen steht. Für die Revision bescheinigte Sepp Vilsmeier dem Kassier eine tadellose Kassenführung. Damit konnte die Entlastung der Vorstandschaft durch die anwesenden SPD-Mitglieder beantragt werden. Die Vorsitzende bedankte sich bei ihrer Vorstandschaft für das Engagement.
Da am 8. März 2026 mit den Kommunalwahlen in Bayern schon die nächsten Wahlen anstehen müssen die Delegierten im Landkreis gewählt werden. Die Wahlleitung für die SPD-Delegierten übernahm in bewährter Manier der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier. Als Delegierte zur Nominierungsversammlung im Landkreis für die Aufstellung der Kreistagsliste wurden Barbara Scharf, Ibrahim Abiad und Bernd Vilsmeier gewählt.
Im Anschluss zu den Wahlen nahm Kreis- und Gemeinderat Dr. Bernd Vilsmeier noch Stellung zur aktuellen Politik in Berlin und vor Ort. Leider waren die Vorzeichen für die Bundestagswahl im Februar alles andere als gut, daher war das schlechte Ergebnis nicht allzu überraschend. Trotzdem ist die SPD wieder gefordert unser Deutschland weiterhin durch die aktuellen Krisen zu steuern. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist leider kein SPD-Wahlprogramm, das müssen wir natürlich vorausschicken, so der SPD-Kreisvorsitzende Vilsmeier. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag waren nicht leicht, denn diese Koalition war keine Wunschehe, so Vilsmeier weiter. Auffällig war allerdings, dass die SPD-Verhandler, im Gegensatz zur Union, bestens inhaltlich vorbereitet waren und man bei Friedrich Merz schon die mangelnde Erfahrung bei solchen politischen Debatten feststellen konnte. Besonders hervorzuheben ist das Tariftreuegesetz bei Aufträgen des Bundes und vom Bund geförderter Maßnahmen. Das stärkt die Arbeitnehmer und alle Bürger, die dafür sorgen, dass in unserem Land das Zusammenleben funktioniert, so Vilsmeier.
In der Gemeinde war das beherrschende Thema im letzten Jahr das geplante Windrad in Marklkofen. Durch das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheids konnten die Planungen zur Baureife fortgeführt werden. Weitere große Maßnahmen der Gemeinde waren der Neubau beim Waldkindergarten in Poxau und die nun fertige Generalsanierung des Freibades in Steinberg. Auch steht die Gemeinde Marklkofen finanziell gut da, was beim Beschluss des Haushaltes vor kurzem in Gemeinderat bestätigt werden konnte. Allerdings müssen wir die Kosten im Blick behalten, so Vilsmeier, weil es stehen noch große Maßnahmen in den nächsten Jahren an, wie zum Beispiel die Sanierung vieler Gemeindestraßen, die Erschließung neuer Baugebiete, der Ausbau der Ganztagsbetreuung in der Grundschule - und auch der Bauhof ist schon ziemlich in die Jahre gekommen. Das wird viele finanzielle Mittel binden. Parallel ergaben die bisherigen Steuerschätzungen im Bund und Land keine positiven Nachrichten.
Auf alle Fälle wird die SPD in Steinberg weiterhin engagiert und kompetent für die Gemeinde arbeiten, so Scharf. Bei uns ist viel Kompetenz und Sachverstand vorhanden, die wir für eine gute und sichere Zukunft für unsere Gemeinde in die zukünftige Gemeindepolitik einbringen wollen. Dazu laufen derzeit schon viele Gespräche, damit wir wieder eine überzeugende Kandidatenliste für die Wahlen in der Gemeinde Marklkofen präsentieren können, erklärte Scharf.
Auch im Landkreis Dingolfing-Landau laufen viele Projekte, so Kreisrat Vilsmeier weiter. Darunter der Neubau der Operationssäle im Krankenhaus in Dingolfing, die Modernisierung der Realschule in Dingolfing, die neue Pflegeschule in Landau, der Erhalt des überregional wichtigen Niedermoores im Königsauer Moos, die Sanierung der Kreisaltersheime und vieles mehr. Besonders erfreulich entwickelt sich das Rufbussystem "LanDi" im Landkreis, dessen Kapazitäten laufend erweitert werden müssen, so Vilsmeier.
Nach einer lebhaften Diskussion der SPD-Mitglieder zu den aktuellen Themen, besonders zum Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung, beendete die wieder gewählte SPD-Ortsvorsitzende Barbara Scharf die SPD-Mitgliederversammlung und bedankte sich bei der bisherigen Vorstandschaft für die engagierte Arbeit.