Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr unterstützen
Schulz-Effekt in Niederbayern deutlich spürbar
Plattling.
"Über 100 Neueintritte in die SPD in Niederbayern allein in den vergangenen zwei Monaten", konnte SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock bei der Sitzung des SPD-Bezirksvorstands gestern im Hotel Liebl in Plattling vermelden. Damit gibt es seit vielen Jahren wieder einen positiven Trend in der Mitgliederentwicklung, stellte SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB fest, der "Schulz-Effekt" wirkt sich auch ganz deutlich bis nach Niederbayern aus.
Besonders erfreut zeigt sich der SPD-Bezirksvorstand vom gelungenen diesjährigen "größten Stamm-tisch der Welt" am Aschermittwoch mit über 5.000 Gästen in Vilshofen. Damit avancierte dieses vom SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold initiierte Veranstaltungsformat im Bierzelt zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in Deutschland.
Weniger erfreut waren die SPD-Bezirksvorstandsmitglieder über den Zustand der kommunalen Schwimm- und Hallenbäder. Eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Innenministerium ergab, dass in den letzten zwölf Jahren allein in Niederbayern 4 öffentliche Bäder geschlossen wurden. Von den noch bestehenden 136 öffentlichen Schwimm- und Hallenbädern in Niederbayern sind 43 sanierungsbedürftig bzw. dingend sanierungsbedürftig und 13 sind akut von der Schließung bedroht - somit sind ein Drittel der öffentlichen Schwimm- und Hallenbäder in Niederbayern akut in ihrer Existenz bedroht, weil viele Kommunen die erforderlichen Sanierungs- und Betriebskosten einfach nicht mehr aufbringen können.
Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand fordert daher die Bayerische Staatsregierung dringend auf, die Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr zu unterstützen. Wenn die Kommen erst aber 40 Sportklassen nachweisen müssen, um in den Genuss von staatlicher Förderung zu kommen, ist das der Tod vieler Bäder in den ländlichen Kommunen. Daher muss die staatliche Förderung in einzelnen Härtefällen von maximal 80 auf 100 Prozent gesteigert werden. Dazu unterstützt die SPD-Niederbayern die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro, um die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen. Noch am Freitag hatte Finanzminister Söder zusätzliche Einnahmen in Bayern von 1,2 Milliarden Euro verkündet, so Flisek.
Die niederbayerischen Schulen können den Schwimmunterricht nicht mehr im notwendigen Umfang durchführen. Schwimmkurse sind aber wichtig, um Badeunfälle zu verhindern, stellt Flisek fest. Laut neuesten Studien der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) kann bereits jedes zweite 10-jährige Kind nicht schwimmen. Ein Grund dafür sei, dass immer weniger Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, das Schwimmen im Rahmen des Sportunterrichts erlernen können.