Internet ist Bestandteil der Daseinsvorsorge
Interkommunale Zusammenarbeit als Lösungsansatz
Dingolfing-Landau.
Am vergangenen Mittwoch lud der SPD-Arbeitskreis Labertal und der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau die netzpolitische Sprecherin der Bayern-SPD, Doris Aschenbrenner, zur Diskussionsrunde auf die Sommerterrasse des Gasthofs „Zur Post“ in Mengkofen ein. Unter dem Titel „Ist Mengkofen schon online?“ loteten SPD-Vorsitzenden und Landtagskandidaten Ruth Müller (Landshut), Bernd Vilsmeier (Dingolfing-Landau) und Peter Stranninger (Straubing) die Möglichkeiten des Breitbandausbaus für die unterversorgten Ortsteile Mengkofens – stellvertretend für den ländlichen Raum im allgemeinen – aus. Hierzu stellte Armin Buchner, SPD-Marktrat in Schierling, die dort zur Anwendung gekommene, kostengünstige Erschließung durch Überlandleitungen vor.
Doris Aschenbrenner stellte aus aktuellem Anlass ihr Impulsreferat unter die Überschrift „Freiheit, Gleichheit und Solidarität“, die drei Grundwerte der Sozialdemokratie. „Handy, Computer und andere technische Geräte haben in der Vergangenheit massiv an Bedeutung für die Gesellschaft gewonnen. Wir wollen die Teilhabe aller an den Chancen des digitalen Wandels. Besonders setze ich mich daher für schnelles Internet für alle ein. Das ist insbesondere für den ländlichen Raum wichtig“, stellte sie zu Beginn ihrer Ausführungen klar heraus. Ein neues Förderprogramm in Bayern macht den Bürgern in der Gemeinde Mengkofen wieder Hoffnung auf schnelles Internet. Doch jedem Zuhörer wurde schnell klar, dass die 19 Verfahrensschritte bei der Antragstellung ohne externe Hilfe für eine Kommune kaum machbar sind. Ob eine Richtfunklösung oder Glasfaser die richtige Lösung ist, darüber entwickelte sich zwischen den Teilnehmern eine intensive Diskussion.
Die Breitbandversorgung gehört heute zu den wichtigsten Infrastrukturvoraussetzungen für wirtschaftliche Stabilität und Wachstum. „Die Gemeinden sind hier mit großen Erwartungen seitens der Wirtschaft und der Bürger konfrontiert“, so Aschebrenner. Die Bereitstellung der Breitbandinfrastruktur, zu annehmbaren Kosten und in akzeptabler Qualität, werde zunehmend zu einer wesentlichen Aufgabe der Kommunen, die oft nur durch interkommunale Zusammenarbeit lösbar sei. „Oft ist dieser Weg ziel-führend und kostensparend“, so Aschenbrenner. Im Gegensatz zur Union, sehe die SPD das schnelle Internet als Chance an, so Aschenbrenner abschließend. „Willy Brandt gab die Losung aus: ‚Mehr Demokratie wagen’ – das gilt auch heute! Noch nie hatte der Bürger einen so direkten Kontakt zu den gewählten Volksvertretern“, so Doris Aschenbrenner.
Marktrat Armin Buchner verglich die Problematik in Schierling in Sachen Breitband mit der in Mengkofen: Eine Flächengemeinde, die entscheiden muss, wie sie ihre Mittel am besten einsetzt, um möglichst vielen Menschen das schnelle Internet zur Verfügung zu stellen. Die SPD in Schierling unter-nahm mit dem AK Labertal eine Infofahrt nach Oberösterreich und lies sich in Linz beraten: Was in Bayern als unmöglich angesehen wird, klappt in Oberösterreich ganz gut: Die Glasfasererschließung per Überlandleitung. Durch die Gründung einer Bürgerinitiative und der öffentlichen Vorstellung der alternativen Möglichkeit konnte der Marktrat überzeugt werden und schließlich schwenkte die Telekom um und erinnerte sich, dass auch in Norddeutschland Überlandleitungen funktionierten. Das Ergebnis: Eine deutliche Kostenersparung (bis zu 60%) und damit schnelles Internet auch für abgelegenere Dörfer und Ortsteile.