Huber und Galliwoda sind die Delegierten
Gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Lengthal-Dornwang und Moosthenning
Moosthenning.
Zur gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Lengthal-Dornwang und Moosthenning im Gasthaus Wasserburger in Moosthenning am gestrigen Samstag hatten die beiden SPD-Ortsvorsitzenden Heribert Sterr (Lengthal) und Florian Huber (Moosthenning) eingeladen. Neben vielen SPD-Mitgliedern konnten die Vorsitzenden auch den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier begrüßen.
Haupttagesordnungspunkt waren die Delegiertenwahlen zur Stimmkreiskonferenz für die Landtags- und Bezirkswahlen 2018 in Bayern. Die zügig von Bernd Vilsmeier durchgeführten Wahlen erbrachten folgende Ergebnisse: Der Delegierte des SPD-Ortsvereins Lengthal-Dornwang ist Erich Galliwoda, Ersatz ist Heribert Sterr. Der Delegierte des SPD-Ortsvereins Moosthenning ist Florian Huber, Ersatz sind Margarete Eicher und Cornelia Nentwig.
Anschließend berichtete SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier zur Bundytagwahl. In den nun entscheidenden Wochen bis zur Bundestagswahl müssen wir klar und deutlich unser eigenes SPD-Profil wieder zu schärfen und deutlich machen wofür die Sozialdemokratie mit ihrer mehr als 150-jährigen Tradition steht, so Vilsmeier. Es geht um die Richtung, in die sich unser Land bewegt. Mehr Steuergerechtigkeit, das Ende der 2-Klassen-Medizin durch die sozialdemokratische Bürgerversicherung in der Krankenversicherung, bezahlbare Wohnungen und eine Rente, die vor Armut im Alter schützt, müssen dabei im Mittelpunkt stehen.
Martin Schulz hat zur Rente und zu den Finanzen ganz konkrete und durchgerechnete Konzepte vorgelegt. das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent wird gesichert, die Beiträge bleiben bis 2030 stabil - ohne das Rentenalter weiter zu erhöhen, wie es die Union im Auge hat. Dazu kommt die Solidarrente, denn wer jahrzehntelang gearbeitet hat, soll nicht am Ende zum Sozialamt müssen.
Die SPD steht für eine moderne Politik, die Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Erfolg verbindet. Bei Steuern und Abgaben will die SPD 80 Prozent der Menschen entlasten, Spitzenverdiener und reiche Erben sollen hingegen mehr beitragen. Und bei der Rente werden das Rentenniveau gesichert – ohne bis 70 arbeiten zu müssen, wie es die CDU will. Mütter und Väter sollen außerdem dabei unterstützt werden, partnerschaftlich Beruf und Familie vereinbaren zu können. Die SPD setzt sich in diesen unsicheren Zeiten für friedliche Konfliktlösung und Abrüstung ein – und nicht auf Aufrüstung wie die CDU.
In der Kreispolitik haben wir jetzt gut Halbzeit in der Wahlperiode. Und auch hier kann sich die Bilanz sehen lassen, die wir von der Kreis-SPD, zusammen mit Landrat Heinrich Trapp und der SPD-Kreistagsfraktion erreicht haben. Die Kreisumlage konnte zu Gunsten der Kommunen im Landkreis auf 44 Punkte gesenkt werden, damit haben die Städte und Gemeinden an die 14,3 Millionen Eure mehr zur Verfügung.
Unsere Krankenhäuser im Donau-Isar-Klinikum zusammen mit Deggendorf entwickeln sich gut. Zusätzlich wird weiter modernisiert und technisch aufgerüstet. In Dingolfing die Radiologie mit Herzkathetermessplatz, die Sanierung von OP-Sälen und Endoskopie, dazu kommt eine Stroke-Unit, in Landau werden weitere Stationen saniert, zudem entwickeln sich die dortigen Abteilungen in der Geriatrie und Endoprothetik gut. Sorge macht nur die Akquirierung von personal in der Pflege und Medizin - hier sind die Märkte leergefegt.
Endlich bekommt unser Landkreis eine FOS, allerdings zunächst nur 3 Jahre auf Probe. Gestartet wird im September 2018. Zudem sind unsere Schulen in der Verantwortung des Landkreises schon saniert und auf einem modernen Stand, oder die Verfahren laufen. Beim Straßenbau ist der Landkreis in seinem Verantwortungsbereich auf sehr gutem Weg. Die Kreisseniorenheime will die SPD-Fraktion unbedingt in Trägerschaft des Landkreises behalten, da hier die öffentliche Hand ein Vorbildfunktion hat. Allerdings stehen noch Gutachten für die zukünftige Entwicklung noch aus. In der Kreistagssitzung konnte zudem, der seit langem von der SPD-Kreistagsfraktion befürwortete, EDV-Koordinator für die Schulen des Landkreises beschlossen werden. Viele Nachbarlandkreis haben damit viele positive Erfahrungen gemacht und viel Geld gespart.