Grandiose Aufholjagd mit Olaf Scholz
SPD-Kreisvorstand Dingolfing-Landau tagte in Steinberg
Steinberg-Warth.
"Das war wirklich sehr erfreulich und im Ergebnis so nicht zu erwarten!", so der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier bei der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau am vergangenen Donnerstag im Gasthaus Baumgartner in Steinberg-Warth zum Ausgang der Bundestagswahl vom September. "Der große Zuspruch für SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz tat ein Übriges!", freute sich die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und SPD-Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl MdB, die die Betreuung des SPD-Kreisverbandes von Florian Pronold übernommen hatte. "Wir haben schon im Wahlkampf gespürt, wie groß das Interesse der Menschen an der SPD wieder ist“, so Hagl-Kehl. "Mit in Bayern wichtigen Themen wie Mindestlohn, Rente, Wohnen und sozialem Klimaschutz, aber vor allem mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz haben wir viele Wähler überzeugen können und im Freistaat ein hervorragendes Ergebnis für die SPD im Bund erzielt."
Der klare Sieg von Olaf Scholz im Bund sorgt in Berlin auch für mehr SPD-Power aus Bayern: In der nächsten Legislaturperiode wird die Landesgruppe der BayernSPD von 18 auf 23 Abgeordnete an-wachsen. Vilsmeier betonte vor allem die deutliche Verjüngung, die die Gruppe der bayerischen SPD-Abgeordneten im Bundestag jetzt erfährt: „Wir haben alleine sechs neue Abgeordnete unter 40, die wir als BayernSPD in die SPD-Fraktion entsenden. Die Zeichen bei unserer Landesgruppe stehen also auf Zukunft“, freute sich Vilsmeier.
Rita Hagl-Kehl MdB verweist auf die grandiose Aufholjagd der bayerischen Genossen: „Noch im Juli sahen Umfragen Bayerns SPD im Bundestrend bei nur neun Prozent, zeitweise gar nahe an der 5-Prozent-Hürde, mit heute 18 Prozent in Bayern haben wir uns in nur zwei Monaten glatt verdoppelt. Jetzt sind wir zurück auf dem zweiten Platz - deutlich vor den Grünen. Die CSU bekommt dagegen die Quittung für die schamlose Bereicherung ihrer Mandatsträger bei Maskengeschäften und den inhalts-leeren Angstwahlkampf“, analysierte Hagl-Kehl. „Vor allem ist diese Aufholjagd auch ein Fingerzeig Richtung Landtagswahl 2023. Wir haben einen Gestaltungsanspruch im Interesse der Menschen bei uns im Freistaat“, so Vilsmeier.
Ein Wermutstropfen ist natürlich die neue Rekordgröße des Deutschen Bundestages mit 736 Abgeordneten nach der Wahl vom September, so Vilsmeier, wenn wir natürlich als bayerische SPD davon profitieren. Dass daran die CSU der Hauptverursacher ist, das hört man bei uns gar nicht, so Vilsmeier. Nach dem Zweitstimmenergebnis würden der CSU nur 34 Abgeordnete zustehen. Da sie aber 45 Wahlkreise, von 46, in Bayern gewonnen hat, stellt sie 45 Abgeordnete und hat dadurch 11 Sitze mehr als ihr eigentlich zustehen würde. 8 von den 11 Mandaten müssen mit Ausgleichsmandaten aus-geglichen werden. Und zwar mit 30 für die CDU, 36 für die SPD, 14 für die AfD, 16 für die FDP, 7 für die Linke und 24 für die Grünen. Deshalb gibt es im neuen Bundestag jetzt insgesamt 138 Abgeordnetenmandate mehr, 11 Überhangmandate der CSU und dazu die 127 Ausgleichsmandate für die anderen Parteien, als eigentlich vorgesehen. Leider hat die CDU und CSU hier bisher jegliche wirksame Wahlreform blockiert.