Gemeinden tragen Hauptlast in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik
SPD AG-60plus-Vorstände tagten
Landau/Isar.
Am vergangenen Dienstag trafen sich die Vorstände der beiden Kreisverbände der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus Dingolfing-Landau und Rottal-Inn zu einer Konferenz im Kastenhof in Landau. Als Referent zu diesem Thema konnte der Vorsitzende beider Kreisverbände Hartmut Manske aus Frontenhausen unter anderem den Kreisrat und SPD Kreisvorsitzenden Dingolfing – Landau Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg sowie die stellvertretenden Vorsitzenden dieser Arbeitsgemeinschaft Ruth Wolferseder aus Landau, Horst Juhr aus Eggenfelden und Klaus Huber aus Julbach begrüßen. Mit einleitenden Worten ging Hartmut Manske auf die unruhige weltpolitische Lage und deren Folgen hinsichtlich Asyl- und Flüchtlingsproblematik in Deutschland insbesondere in Bayern ein. Gerade die ältere Generation unserer Mitbürger welche nach dem zweiten Weltkrieg als Flüchtlinge und Vertriebe eine neue Heimat suchten könne sich sehr wohl in diese Lage der heutigen Flüchtlinge versetzen, so Hartmut Manske.
Zu Beginn beschrieb Referent Dr. Bernd Vilsmeier das Asylverfahren was den formalen Ablauf anbelangt. Nach dem Antrag des Bewerbers folgt eine Überprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Hier wird die Begründung des Antrages hinterfragt und dem Bewerber der Aufenthalt in Deutschland gestattet und somit ein Aufenthaltsort zugewiesen. Die Zahl der Neuankömmlinge hat sich fast verdoppelt. Bis vor wenigen Monaten kamen durchschnittlich etwa 80 Flüchtlinge an, jetzt sind es rund 150. Die Asylbewerber in Niederbayern stammen hauptsächlich aus Afghanistan, Nigeria, Syrien, Eritrea und dem Senegal. Leider kommt es durch die kurzfristige Zuweisung der Asylbewerber oft zu Problemen „Wir bekommen einen Anruf und innerhalb von zwei Stunden steht ein Bus vor der Tür“, so Vilsmeier. Die Staatsregierung habe zu spät auf die immer weiter steigenden Flüchtlingszahlen reagiert und sei überfordert, was die missliche Lage der Asylbewerber in der Landeshauptstadt bestätige. Damit wurden die Probleme auf die Kommunen abgeschoben.
„ So habe beispielsweise die Gemeinde von Marklkofen die Anwohner von Steinberg auf Initiative von Dr. Vilsmeier über die Unterbringung von Asylbewerbern in ihrer Nachbarschaft informiert, um somit etwaige Ressentiments zu verhindern und Ängste abzubauen. Die Gemeinde mache inzwischen noch viel mehr: Sie hilft beim Organisieren von Deutschkursen, bezahlt dafür Lehrbücher falls nötig und hat dafür gesorgt, dass die 18 jungen Männer auf dem Sportplatz wenigstens Fußball spielen dürfen. Auch die Verlagerung von Arbeit auf Ehrenamtliche wurde von den Zuhörern einhellig kritisiert. Weiter wurde angemerkt, dass die Verfahren viel zu lange dauerten: maximal ein halbes Jahr, bis die Asylbewerber wüssten, woran sie sind, so eine Äußerung aus der Vorstandschaft.
Abschließend gab der Senioren Vorsitzende Hartmut Manske zu verstehen, „ auf Grund der vielen Flüchtlinge sind wir hier als Gesellschaft insgesamt gefordert“. „So muss auch der Bund durch die Bereitstellung finanzieller Mittel an die Länder mehr in die Verantwortung genommen werden. Denn die Flüchtlinge kommen nach Deutschland, nicht nur nach Bayern“.