Franz Vilsmeier bleibt SPD-Vorsitzender
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Steinberg
Steinberg-Warth.
Am vergangenen Sonntag trafen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Steinberg zur turnusmäßigen Jahreshauptversammlung im Gasthaus Baumgartner in Warth. Auf der Tagesordnung standen die Berichte des SPD-Vorsitzenden und des Kassiers Willi Lommer und die Neuwahlen der SPD-Vorstandschaft, dazu die Wahlen der Delegierten zum SPD-Kreis- und Unterbezirksparteitag und der Aufstellungskonferenz zur Bundestagswahl 2017 im Bundeswahlkreis Rottal-Inn. Zu der Versammlung konnte der SPD-Vorsitzende Franz Vilsmeier den Parlamentarischen Staatssekretär und SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold MdB, den frisch wiedergewählten SPD-Kreisvorsitzenden und Kreis- und Gemeinderat Dr. Bernd Vilsmeier, außerdem den Träger der Bürgermedaille der Gemeinde Marklkofen und ehemaligen SPD-Gemeinderat Hans Vilsmeier, die ehemaligen SPD-Gemeinderäte Sepp Vilsmeier und Konrad Forster, den VdK-Ortsvorsitzenden Willi Lommer und die SPD-Kreisvorstandsmitglieder Barbara Scharf und Hugo Steiner begrüßen.
In seinem Tätigkeitsbericht ließ SPD-Vorsitzender Franz Vilsmeier die letzten beiden Jahre Revue passieren. Der SPD-Ortsverein beteiligte sich aktiv bei vielen politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Ereignissen in der Gemeinde Marklkofen, dem Landkreis und darüber hinaus. In Sitzungen des SPD-Vorstandes wurden viele Themen diskutiert, wie der Zustand des Friedhofs in Steinberg, Neubaugebiete, Hochwasserschutz, Straßenbau etc. Der Finanzbericht von Kassier Willi Lommer zeigte, dass der SPD-Ortsverein auf sehr gesunden und stabilen finanziellen Füßen steht. Die Revisoren Hans Belendir und Sepp Vilsmeier bescheinigten dem Kassier Willi Lommer eine einwandfrei und bestens geführte Vereinskasse.
Die Neuwahlen des SPD-Ortsvereins Steinberg leitete der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier. Franz Vilsmeier jun. wurde dabei als SPD-Ortsvorsitzender eindeutig betätigt. Als Stellvertreter stehen ihm Barbara Scharf und Hans Vilsmeier jun. zur Seite. Als Kassier wurde wieder Willi Lommer gewählt. Organisationsleiter ist Hugo Steiner und als weitere SPD-Vorstandsmitglieder arbeiten Renate Knorra, Ibrahim Abiad, Hans Vilsmeier sen., Franz Vilsmeier sen. und Dr. Bernd Vilsmeier im SPD-Vorstand mit. Kassenprüfer bleiben Hans Belendir und Sepp Vilsmeier. Außerdem wurden die Delegierten zu SPD-Kreis- und Unterbezirkskonferenz gewählt. Delegierter zur SPD-Kreiskonferenz ist Hugo Steiner, Ersatz sind Barbara Scharf, Ibrahim Abiad, Franz und Hans Vilsmeier jun. Der Delegierte zum SPD-Unterbezirk ist Bernd Vilsmeier, Ersatz sind Hugo Steiner, Franz und Hans Vilsmeier jun. Zur Aufstellungskonferenz zur Bundestagswahl 2017 fährt als Delegierter Bernd Vilsmeier, Ersatz ist Hugo Steiner.
Florian Pronold MdB, als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumwelt- und Bauministerium einziger Vertreter Niederbayerns in der derzeitigen Bundesregierung, ging auf die große Politik in Berlin ein. Die SPD hat es sich nicht leicht gemacht mit dem Eintritt in die Große Koalition – doch die SPD-Mitglieder haben in einem Mitgliederentscheid mit knapp 75 % auch ja gesagt. Nach gut zweieinhalb Jahren SPD in der Bundesregierung prägt die SPD und ihre Minister die Politik der Bundesrepublik Deutschland entscheidend, thematisierte Pronold die Erfolge der SPD. Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, von denen schon fast jedes einzige es wert gewesen wäre in die Regierung zu gehen: Wie Mindestlohn, Mütterrente, Rente mit 63, Frauenquote und Elterngeld Plus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze, und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit, dazu Mietpreisbremse und Doppelpass, Erhalt und Fortführung der Energiewende. Dazu ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden und gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Entlastung der Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Und jetzt noch eine bessere Regulierung der Leiharbeit und von Werkverträgen. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen. „Gesagt, getan, gerecht!“. Das macht mehr als deutlich, dass es gut ist für Deutschland, dass die SPD regiert, erklärte Pronold.