Florian Pronold übergibt an Severin Eder
SPD-Unterbezirk Rottal-Inn/Dingolfing-Landau wählt neue Vorstandschaft
Simbach/Landau.
"Heute stellen wir die Weichen neu!", so eröffnete der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium Florian Pronold MdB und amtierender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Rottal-Inn/Dingolfing-Landau, der die beiden SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau umfasst, den SPD-Unterbezirksparteitag im Gasthaus Apfelböck in Simbach bei Landau. Da Florian Pronold nicht mehr bei der Bundestagswahl im September antritt, kandidiert er auch nicht mehr zum SPD-Unterbezirksvorsitz. Deshalb nutzte er seinen Tätigkeitsbericht für einen Rückblick auf zwei Jahrzehnte politische Arbeit vor Ort im Unterbezirk und in Berlin.
Damals vor 20 Jahren galt Deutschland als der kranke Mann Europas. Dank der SPD konnte das Ruder herumgerissen werden und Deutschland wurde zur Lokomotive in Europa. Es folgten viele Jahre wirtschaftlicher Prosperität, nur unterbrochen durch die Gier an den Börsen, die die Finanzkrise 2008/2009 auslöste. Schon damals stellte die SPD in der Bundesregierung mit dem damaligen Arbeitsminister Olaf Scholz die Weichen richtig, so dass Deutschland stark aus der Krise kam und viele Jahre Wachstum, dass auch bei den Menschen ankam, folgten. Und Dank der hervorragenden Leistungen der SPD-Minister, wie Olaf Scholz, Hubertus Heil oder Franziska Giffey, steuerte Deutschland wir sehr gut durch die Corona-Pandemie. Zudem sollte man die Leistungen, die es ohne die SPD in den letzten Jahren nicht gegeben hätte nicht vergessen: Die Rente mit 65, Senkung der Einkommenssteuer, bessere Löhne in sozialen Berufen, Abschaffung des Solis für die meisten, mehr Schutz für Paketboten, Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, Stärkung des Zolls beim Kampf gegen Sozialbetrug, Verbesserungen bei Leih- und Zeitarbeit, Entlastung von Geringverdienern, die Einführung eines sozialen Arbeitsmarkts und der Brückenteilzeit, höheres Kindergeld, Verbesserungen bei der Mütterrente, beim Bafög, für Azubis, für Rentner, in der Pflege, für Mieter und noch so vieles mehr. Also viele Gründe, dass nun endlich ein Kanzler von der SPD das Ruder übernimmt, nämlich Olaf Scholz. "Es ist noch alles drin!", so Pronold.
Florian Pronold schlägt als seinen Nachfolger Severin Eder aus Hebertsfelden vor, der sich mit einer engagierten und umfassenden Rede vorstellte. Eder beschrieb, wie wir die Corona-Krise meistern und vor allem Umweltschutzpolitik machen, die sich alle in der Gesellschaft leisten können. Eder ist davon überzeugt, dass wir in einer Gesellschaft leben können, in der wir unsere Lebensbedingungen im Griff haben – sowohl die ökologischen als auch die sozialen und ökonomischen.
Die Corona-Krise zeigte, dass in kürzester Zeit Milliarden mobilisiert werden können, wenn es die Not der Lage gebietet. Die Klimakatastrophe, die uns gerade dieser Tag auch in Deutschland wieder vors Auge geführt wird, ist mindestens von gleicher Dringlichkeit. Bereits vor Corona hatten die Gewerkschaften und der Bund der Deutschen Industrie ein Investitionsprogramm von 450 Milliarden Euro über die nächsten zehn Jahre gefordert. Das Corona-Konjunkturpaket bringt nun in viel kürzerer Zeit immerhin 130 Milliarden auf. Wenn wir jetzt in die Zukunft investieren, dann hinterlassen wir den kommenden Generationen keinen riesigen „Schuldenberg“. Ganz Im Gegenteil, so Eder weiter, wir sorgen dafür, dass Sie eine lebenswerte Zukunft haben. Die Altlasten der Zukunft entstehen durch das, was wir heute unterlassen.
So können wir es schaffen, erklärte Eder weiter, unsere Arbeitsplätze in der Region, mit den vorher beschriebenen Maßnahmen zu halten und den Klimawandel begrenzen, weil wir auf die Belange der arbeitenden Menschen und der Gewerkschaften eingehen und nicht gegen die Umwelt ausspielen. Zum Schluss bedankte sich Eder bei Florian Pronold, für seine vielfältige Arbeit als SPD-Unterbezirksvorsitzenden und vor allem auch für seine 20 Jahre im deutschen Bundestag. Jetzt kämpfen wir mit vollem Einsatz, dass wir weiterhin eine starke Sozialdemokratische Vertretung im Bundeswahlkreis Rottal-Inn haben, schloss Severin Eder.
Der Kassenbericht von Martin Rapke zeigte, dass der SPD-Unterbezirk auf einem gesunden finanziellen Fundament steht und der Revisionsbericht von Dr. Jürgen Schniedermeier bescheinigte eine einwandfreie Kassenführung, so dass die SPD-Unterbezirksvorstandschaft von den SPD-Delegierten der SPD-Ortsvereine entlastet werden konnte.
Unter der gewohnt souveränen Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden von Dingolfing-Landau, Dr. Bernd Vilsmeier, konnten die Neuwahlen zügig erfolgen und ergaben folgendes Ergebnis: Severin Eder (Vorsitzender), Alfred Feldmeier und Dr. Bernd Vilsmeier (stellv. Vorsitzenden), Martin Rapke (Kassier), Andrea Freund und Andreas Zocher (Schriftführer), Markus Kaiser und Hugo Steiner (Orga-Leiter), Michael Altenbuchner (Mitgliederbeauftragter), Christian Dörndorfer (Bildungsbeauftragter) und Musa Kirbas (Integrationsbeauftragter). dazu wurden noch weitere Vorstandsmitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden und die Delegierten zum SPD-Bezirks- und SPD-Landesparteitag gewählt.