Bayerns SPD setzt auf strategische Neuausrichtung
SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres diskutierte mit den niederbayerischen SPD-Senioren
Plattling.
Im Rahmen eines Informationsaustauschs über die Zukunft der Bayern-SPD konnte Hartmut Manske, Vorsitzender der SPD-Senioren aus Frontenhausen, die Landesvorsitzende der Bayern-SPD Ronja Endres aus Regensburg, die SPD-Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidatin Anja König aus Landshut, den Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier und SPD-Kreisrat aus Dingolfing-Landau sowie Rolf Hauke, ehemaligen ersten Bevollmächtigten der IG Metall Landshut, in Plattling begrüßen. Manske würdigte in seiner Eröffnungsrede Endres’ Kompetenz und wünschte ihr im Namen der SPD-Senioren viel Erfolg für die strategische Neuausrichtung der Partei.
In ihrem Grußwort unterstrich Stadträtin Anja König aus Landshut die Bedeutung einer umfassenden Krankenhausreform: „Die finanziellen Probleme und die Unterfinanzierung der Krankenhäuser, verbunden mit dem Konkurrenzdruck um lukrative Behandlungsbereiche, haben zu einer ungleichen Verteilung der medizinischen Versorgung geführt. Diese Reform wird dringend benötigte Verbesserungen schaffen.“ SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres begann ihr Referat mit einem kritischen Blick auf die vergangenen Wahlergebnisse der Bayern-SPD. Mit einer klaren Strategie will sie das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen und stellte eine neue Ausrichtung der Partei vor. Trotz jahrelang sinkender Umfragewerte sieht Endres eine positive Zukunft für die Sozialdemokraten: „Durch unsere Regionalkonferenzen in ganz Bayern entwickeln wir eine hoffnungsvolle, aktionsorientierte Strategie für die kommenden Jahre.“
Dr. Bernd Vilsmeier, der im Verwaltungsrat der Kreiskliniken von Deggendorf, Dingolfing und Landau, dem Donau-Isar-Klinikum, den Kreistag vertritt, betonte in seinem Grußwort. "Die Bayerische Staatsregierung müsse ihrer Verantwortung nun endlich gerecht werden!" Die Bundesebene hat die viel diskutierte und kritisierte Krankenhausreform beschlossen, die einen Rahmen vorgibt, um eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Patientenversorgung sicherzustellen. Die Kommunen vor Ort als die Träger der meisten Krankenhäuser in Bayern warten schon längstens auf die Vorgaben aus München, damit sie endlich wissen, wie es weiter geht.
Endres räumte die Herausforderungen der SPD im Freistaat ein, besonders nach den enttäuschenden Landtagswahlen. „Dies hat verständlicherweise die Stimmung bei unseren Mitgliedern getrübt.“ Auf die Frage nach einer möglichen Trendwende für die Bayern-SPD antwortete sie entschieden: „Mit Realismus. Es geht um den Aufbau von Glaubwürdigkeit und um eine Rückbesinnung auf unsere traditionellen Werte.“ Die Positionierung der SPD soll wieder verstärkt auf das sozialdemokratische Kernklientel ausgerichtet werden. Im Gegensatz zur Opposition, die Spitzenverdiener in den Mittelpunkt stelle, fokussiere sich die SPD auf die vielen „echten Leistungsträger“ der Gesellschaft.
Endres nannte Beispiele, wie etwa Alleinerziehende, die auf gute Kinderbetreuung angewiesen sind, oder Facharbeiter, die Sicherheit in ihren Arbeitsplätzen suchen. „Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, brauchen geregelte Arbeitszeiten, um weiterhin einen Beitrag leisten zu können. Bezahlbarer Wohnraum und eine verlässliche Altersvorsorge für all jene, die tagtäglich zum Funktionieren unserer Gesellschaft beitragen, müssen zentrale Ziele unserer Politik sein.“ Diesen Menschen eine Entlastung zu bieten, sei das Hauptanliegen der neuen SPD-Strategie. Abschließend betonte Endres, dass auch auf Bundesebene ein „kämpferischer Aufbruch“ zu spüren sei, der die SPD gut für den kommenden Bundestagswahlkampf rüste. Hartmut Manske sicherte der Landesvorsitzenden die Unterstützung der niederbayerischen SPD-Senioren zu und zeigte sich beeindruckt von Endres‘ Zielen und Visionen für die Partei.