SPD-Kreisverbände beim SPD-Landesparteitag in Landshut
Landshut.
Die SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau waren am vergangenen Wochenende beim Landesparteitag der Bayern-SPD in der Sparkassen-Arena in Landshut mit einer starken Delegation vertreten. Mit dabei waren die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Severin Eder und Dr. Bernd Vilsmeier. Herausragend für die Genossinnen und Genossen aus den beiden Landkreisen waren die Reden der SPD-Bundesvorsitzenden und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas, der SPD-Landesvorsitzenden Ronja Endres und besonders die des österreichischen Vizekanzlers und SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler.
In ihrer Reaktion auf die Redebeiträge der führenden Vertreter der Sozialdemokratie aus Bayern, Deutschland und Österreich fordern die SPD-Vertreter aus den beiden Landkreisen eine klare Rückbesinnung auf den sozialdemokratischen Markenkern. „Wir haben in den letzten Jahrzehnten zu oft konservative Politik mitgetragen, wie Hartz IV, Rente mit 67, Schuldenbremse, und zu wenig auf den sozial gerechten Ausgleich für die hart arbeitenden Menschen gesehen. Aber das ist nicht unsere DNA, denn die Menschen in unserem Land erwarten einfach einen gerechten Ausgleich, gemäß unserer Grundwerte „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“. Soziale Gerechtigkeit bedeute, dass Herkunft oder Kontostand nicht allein über die Chancen im Leben entscheiden dürften. Wir als Sozialdemokraten stehen für das Leistungsprinzip, bei dem sich harte Arbeit einfach auszahlen muss und die Menschen nach einem langen Arbeitsleben eine gerechte Rente bekommen, von der sie würdig leben können.
Besonders betonten die örtlichen Sozialdemokraten die Bedeutung des ländlichen Raums. Politik dürfe nicht nur in München, Nürnberg oder Regensburg gemacht werden, sondern müsse genauso in Dingolfing, Landau, Eggenfelden oder Simbach spürbar sein. „Wenn wir uns dort zurückziehen, überlassen wir das Feld nur den Leuten, die große Sprüche klopfen, aber rein gar keine Antworten auf die echten Probleme der Menschen vor Ort anzubieten haben. Leider gibt’s da auch einige von dieser Sorte in der bayerischen Staatsregierung. Wer Mehrheiten gewinnen will, muss raus aus der Großstadtblase und zurück in die Wirtshäuser, Werkshallen und Dörfer“, erklärten Eder und Vilsmeier.
Der Landesparteitag brachte auch personelle Weichenstellungen: Ronja Endres wurde als SPD-Landesvorsitzende bestätigt, Ihr neuer Co-Vorsitzender ist Sebastian Roloff MdB. Die niederbayerische Abgeordnete Ruth Müller MdL stand für das Amt als Generalsekretärin nicht mehr zur Verfügung, deshalb wurde zur neuen SPD-Generalsekretärin Kathrin Pollack aus Ansbach in Mittelfranken gewählt.