Analyse und Bewertung der Bundestagswahl
Konstituierende Sitzung des niederbayerischen SPD-Bezirkvorstandes
Plattling.
Bei der konstituierenden Sitzung des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstandes am Samstag im Hotel Liebl in Plattling standen natürlich die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 24. September im Mittelpunkt der Diskussion. Dass die SPD in Niederbayern an absoluten Erststimmen in Niederbayern zulegen konnte, tröstet nicht darüber hinweg, da die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung fast ausschließlich zu Gunsten der AfD ging, so SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek aus Passau. Das Ergebnis ist natürlich absolut niederschmetternd für die SPD nicht nur in Niederbayern, sondern auch in Bayern, so der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch aus Weiden, der beim SPD-Bezirksvorstands zu Gast war.
Der Verlust des Bundestagsmandats von Christian Flisek ist ein herber Rückschlag für die politische Arbeit in Niederbayern. Weil die Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern 2018 vor der Tür stehen, bleibt nicht viel Zeit, um Ursachenanalyse zu betreiben. Ob die Gründe für die Wahlschlappe inhaltlicher, organisatorischer oder kommunikativer Art waren, muss herausgearbeitet werden. Der SPD-Bezirksvorstand war sich einig, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz authentisch und glaubwürdig und das SPD-Wahlprogramm gut durchdacht, aber vielleicht zu kleinteilig und detailliert war. Die sehr gute wirtschaftliche Ausgangslage in Niederbayern würde eigentlich die gute Arbeit der SPD in der Bundesregierung bestätigen. Aber es sind wohl diffuse Ängste, ob real oder nur subjektiv bei den Bürgern vorhanden, die im Wahlkampf nicht ausreichend erkannt wurden. Dazu hat wohl der vermeintliche "Kontrollverlust" an den Grenzen, besonders in Südost-Bayern, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016 beigetragen, der sich auf die Wahlergebnisse niedergeschlagen hat. Obwohl hier die politischen Verantwortlichkeiten eindeutig beim unionsgeführten Bundesinnenministerium lagen und die SPD immer bei der Kanzlerin angemahnt hat, wie sie die Krise schaffen will, wurde die SPD mit in Haftung für die Versäumnisse bei der CDU/CSU-geführten Bundesregierung genommen.
Dass die CSU gerade in Niederbayern ihr historisch schlechtestes Ergebnis mit Verlusten von über 15 Prozent hinnehmen musste, was für die CSU hinsichtlich der Wahlen im kommenden Jahr die Existenzfrage stellt, ist für uns auch nur ein schwacher Trost, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Johanna Uekermann aus Straubing. Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Erzählung, mit der wir bei den Bürgern glaubwürdig und verlässlich wahrgenommen werden. Dazu bietet die Opposition, wie es der Wählerauftrag vom 24. September ist, eine Chance. Dem gesamten SPD-Bezirksvorstand ist aber klar, dass dies bei zwei populistischen Oppositionsparteien nicht einfach werden wird.