7 Jahrzehnte Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand
Europaabgeordneter Ismail Ertug trifft Gewerkschafter und Betriebsräte
Dingolfing-Landau.
"Das einige Europa hat uns Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand nahezu über 7 Jahrzehnte ermöglicht und garantiert!", darin waren sich die DGB-Gewerkschafter und Betriebsräte aus dem Landkreis Dingolfing-Landau und Niederbayern mit dem SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug einig. Bei dem Treffen freute sich Kreisrat, DGB-Kreisvorstandsmitglied und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, der zu dem Weißwurstfrühschoppen in den Dingolfinger Postbräu eingeladen hatte, über den zahlreichen Besuch von Gewerkschaftern und Betriebsräten der DGB-Gewerkschaften aus der Region. Darunter die Dingolfinger BMW-Betriebsräte Thomas Zitzelsberger und Johannes Hofmeister, der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Michael Nußbaumer von Mann & Hummel in Marklkofen, DGB-Regionsvorsitzender für Niederbayern Andreas Schmal, DGB-Jugendsekretär Martin Birkner DGB-Kreisvorsitzender Manuel Wagner, IG-Metall-Sekretär Benjamin Freund, IG-Metall-Integrationsbeauftragter Musa Kirbas, DGB-Kreisvorstandsmitglied Peter Hirmer, SPD-Europakandidat Eric Tylkowski aus Passau und SPD-Kreisvorstandsmitglied Hugo Steiner.
Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) ist Ismail Ertug der kompetente Gesprächspartner für die Arbeitnehmervertreter in einer von der Automobilindustrie geprägten Region. Zudem ist Ertug verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) und koordiniert die Arbeit der sozialdemokratischen Abgeordneten im TRAN-Ausschuss. Viele tausende Arbeitsplätze hängen in unserer Region vom Verbrennungsmotor ab. Daher drehte sich die Diskussion neben den Themen Brexit und Arbeitnehmerrechte vor allem um Emissionsgrenzen und Elektromobilität.
"Wir müssen die PKW-Emissionen drastisch reduzieren, um das Klima und die Gesundheit der Menschen zu schützen“, erklärte Ismail Ertug, „eine Reduzierung von CO2-Abgaswerten schafft zusätzliche Anreize für die europäische Industrie, um nachhaltige Mobilität zu fördern". "Wir SPD-Europaabgeordnete müssen dabei unterschiedliche Interessen unter einen Hut bringen", so Ertug: "Einerseits wollen wir Sozialdemokraten den Klimaschutz stärken, andererseits wollen wir gut bezahlte Arbeitsplätze sichern. Hinzu kommt, dass die EU beim Thema alternative Antriebe im Wettbewerb mit anderen Ländern und Wirtschaftsräumen steht. Andere politische Kräfte in der Europäischen Union konzentrieren sich entweder einseitig auf kurzfristige Konzerninteressen oder ignorieren die Millionen von Beschäftigten in der europäischen Industrie, die bei abrupten Umbrüchen negativ betroffen wären." Die neuen Regeln sehen eine Reduktion der Emissionen von 2021 bis 2030 um 37,5 Prozent vor, mit einem Zwischenziel von 15 Prozent bis 2025. Bis 2030 müssen neue zugelassene Kleintransporter 31 Prozent weniger CO2 ausstoßen.
„Insgesamt betrachtet bleibt das Ergebnis zwar hinter den ambitionierten Zielen der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zurück", erklärte Ertug, "es ist aber ein ausgewogener Kompromiss, der dazu beitragen kann, die EU beim Thema Verkehr auf einen fortschrittlichen klimapolitischen Kurs zu bringen“. Die Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass die Umwandlung zu einer nachhaltigen Mobilität möglich sein wird, ohne dabei den Arbeitsmarkt einbrechen zu lassen. Weiterhin ist es uns gelungen, die Blockadehaltung der CDU/CSU aufzulockern. Wäre es nach den Konservativen im Europäischen Parlament gegangen, wäre man in den Verhandlungen noch hinter den wenig ambitionierten Vorschlägen der EU-Kommission zurückgefallen". China und die USA investieren massiv in alternative Antriebe. "Europa darf hier nicht ins Hintertreffen geraten", bekräftigte Ertug, "die großen deutschen Automobilhersteller schätzen alle, dass in wenigen Jahren ein Viertel ihrer Flotte elektrifiziert sein wird – die jetzt verabschiedeten Ziele sind also mehr als machbar.“